Durchsuchen nach
Tag: Koblenz

Versuch und Justizreform

Versuch und Justizreform

Kommentare 0 Kommentare

Dokumentation des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V. wird am 20. November 2012 veröffentlicht. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung, die am 20. November 2012, 17:00 Uhr, im historischen Rathaussaal der Stadt Koblenz stattfindet, wird die von Mitgliedern des Vereins zusammengetragene Dokumentation der Auseinandersetzungen um den Erhalt des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Dokumentation hält die Entwicklungen um die Pläne der Landesregierung aus dem Jahr 2011, Oberlandesgericht Generalstaatsanwaltschaft am Standort Koblenz zu schließen und dem Pfälzischen Oberlandesgericht und…

Weiterlesen Weiterlesen

65.000 Bürger wollen das Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz erhalten! Weitere Unterschriften des Wahlvolkes werden der Landesregierung übergeben.

65.000 Bürger wollen das Oberlandesgericht und die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz erhalten! Weitere Unterschriften des Wahlvolkes werden der Landesregierung übergeben.

Kommentare 0 Kommentare

Inzwischen haben mehr als 65.000 Bürgerinnen und Bürger sich nachdrücklich mit ihren Unterschriften für den Erhalt des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz ausgesprochen. Die bei Apotheken, Friseuren, Bäckereien, in Kommunalverwaltungen, auf Polizei- und Feuerwehrdienststellen, in Krankenhäusern, Gerichten und auch durch zahlreiche individuelle Sammelaktionen vieler Bürger zusammengetragenen Unterschriften werden von den Vertretern des Vereins Pro Justiz Rheinland e.V. in Mainz der Landesregierung übergeben werden. Der Verein hat inzwischen weit über 600 Mitglieder und repräsentiert quer durch alle Bevölkerungsgruppen relevante Teile…

Weiterlesen Weiterlesen

Pro Justiz Rheinland e. V. lädt ein zur Podiumsdiskussion am 29. September 2011

Pro Justiz Rheinland e. V. lädt ein zur Podiumsdiskussion am 29. September 2011

Kommentare 0 Kommentare

Inzwischen mehr als 60.000 Unterschriften für den Erhalt von OLG und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. Unter dem Titel „Strukturreform, Selbstverwaltung der Justiz – aktuelle Aspekte, Ziele und Erwartungen“ findet im Rahmen des Tages der offenen Tür von Generalstaatsanwaltschaft und Oberlandesgericht Koblenz eine durch den Verein Pro Justiz Rheinland e. V. veranstaltete Podiumsdiskussion statt. Diskutieren werden Jochen Hartloff, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Justizrat Friedrich Jansen, Präsident der Rechtsanwaltskammer Koblenz, Dr. Alexander Saftig, Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz, Christine Theobald-Frick, Vorsitzende des Anwaltsvereins…

Weiterlesen Weiterlesen

Mitgliederversammlung des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V. am 22. August 2011

Mitgliederversammlung des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V. am 22. August 2011

Kommentare 0 Kommentare

Koblenz. Am gestrigen Nachmittag fand im historischen Rathaussaal die zweite Mitgliederversammlung des Vereins pro Justiz Rheinland e.V. statt. Gut 180 der inzwischen circa 580 Mitglieder waren hierzu erschienen. Der Vorsitzende, Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, berichtete über die aktuelle Entwicklung und bezeichnete dabei die Einsetzung einer Expertenkommission durch die Landesregierung als Erreichung eines Etappenziels bei den Bemühungen um den Erhalt von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz. Nun gelte es, weiterhin im Dialog mit der Landesregierung aber auch wachsam zu bleiben und auch…

Weiterlesen Weiterlesen

Pro Justiz Rheinland e. V. wünscht engere Verzahnung der Expertenkommission mit den Experten der rheinland-pfälzischen Justiz

Pro Justiz Rheinland e. V. wünscht engere Verzahnung der Expertenkommission mit den Experten der rheinland-pfälzischen Justiz

Kommentare 0 Kommentare

Schulte-Wissermann: Kommission muss Arbeit zügig aufnehmen! „Mit der jetzt erfolgten Benennung weiterer Mitglieder der Expertenkommission zur Justizreform geht die Landesregierung einen weiteren Schritt in die richtige Richtung“, sagte der Vorsitzende des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V., Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, heute in Koblenz. „Die nun benannten weiteren Mitglieder sind alle ausgewiesene Kenner ihrer jeweiligen Fachgebiete. Wir hätten uns jedoch eine Berücksichtigung der von Seiten des Richterrates vorgeschlagenen Experten aus der rheinland-pfälzischen Justiz gewünscht. Im Hinblick auf die Ermittlung von Einsparpotential…

Weiterlesen Weiterlesen

Wir Koblenzer haben verstanden … Ein Leserbrief von Hans-Josef Graefen

Wir Koblenzer haben verstanden … Ein Leserbrief von Hans-Josef Graefen

Kommentare 0 Kommentare

Nachdem die Koalitionäre am 28.04.2011 in einer Tag- und Nebelaktion den völlig überraschten Behördenleitern und Mitarbeitern des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft sowie einer staunenden Öffentlichkeit über die Medien kalt lächelnd die Zusammenführung beider Oberlandesgerichte am Standort Zweibrücken verkündet hatten, stellte sich schon binnen weniger Tage heraus, dass dieser Beschluss ohne jede Faktenlage, Berechnungen oder Erhebungen gefasst und die basisorientierten GRÜNEN nicht einmal so richtig mitbekommen hatten, was sie da eigentlich beschlossen haben. Die mangelnde Kommunikation und völlige Konzeptionslosigkeit dieses Vorhabens…

Weiterlesen Weiterlesen

Breite Unterstützung für Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft

Breite Unterstützung für Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft

Kommentare 0 Kommentare

Nachdem vor einer Woche in Mainz Ministerpräsident Beck über 19.000 Unterstützungsunterschriften durch den Verein Pro Justiz Rheinland e.V. überreicht wurden, konnten nun innerhalb weniger Tage weitere 11.000 Unterschriften gesammelt werden. Im gesamten Norden des Landes brachten die Bürger bei zahlreichen Festen, Versammlungen, Geburtstagen und Ständen vor Geschäften ihren Unmut zum Ausdruck. Unterstützung erhielt das Informationsteam durch den Alt-Oberbürgermeister Dr. Schulte-Wissermann. Zu Besuch und zur Unterstützung kamen auch der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs und weitere Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens aus Koblenz und…

Weiterlesen Weiterlesen

Öffentliche Diskussionsrunde 13. Juli 2011

Öffentliche Diskussionsrunde 13. Juli 2011

Kommentare 0 Kommentare

Das KRUPP Medienzentrum veranstaltet gemeinsam mit TV Mittelrhein am Mittwoch, dem 13. Juli 2011 von 12 bis 13 Uhr auf dem Platz vor der Herz-Jesu-Kirche in Koblenz eine öffentliche Diskussionsrunde zum Thema Oberlandesgericht Koblenz. Oberbürgermeister Prof. Dr. Hofmann-Goettig, Vertreter der Fraktionen des Koblenzer Stadtrates, der Vorsitzende des des Richterrates Dr. Peter Itzel und weitere prominente Gäste werden an der Veranstaltung teilnehmen.

Übergabe von über 19.000 Stimmen des Volkes zur Erhaltung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Übergabe von über 19.000 Stimmen des Volkes zur Erhaltung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Kommentare 0 Kommentare

Die Personalvertretungen des Oberlandesgerichts Koblenz bedanken sich ganz herzlich für die breite Unterstützung aus der Bevölkerung für die Erhaltung der bürgernah und effektiv arbeitenden Gerichte und Staatsanwaltschaften im Norden des Landes. Der dieses Anliegen unterstützende Verein hat inzwischen weit über 400 Mitglieder. An der eindrucksvollen Mitgliederversammlung am 30. Juni 2011 nahmen im historischen Ratsaal in Koblenz mehr als 150 Mitglieder teil. Zur Unterstützung der Forderung nach Erhalt von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wurde einstimmig die „Koblenzer Erklärung“ verabschiedet. Diese wird…

Weiterlesen Weiterlesen

Antenne Koblenz – Bürgersprechstunde zur Schließung des OLG Koblenz

Antenne Koblenz – Bürgersprechstunde zur Schließung des OLG Koblenz

Kommentare 0 Kommentare

Die Bürgersprechstunde bei Antenne Koblenz mit dem Oberbürgermeister der Stadt Koblenz Prof. Dr. Joachim Hofmann-Goettig zum Thema: Schließung des Oberlandesgerichts Koblenz Reinhören! [mp3j track=“https://pro-justiz-rheinland.de/wp-content/plugins/mp3-jplayer/mp3/Antenne-Koblenz-Buergersprechstunde.mp3″] Wer die komplette Sendung hören möchte, findet diese auf der Homepage des Oberbürgermeisters Hofmann-Goettig.