Vortrag und Diskussion – eine Veranstaltung von Pro Justiz Rheinland e.V.

Die Veranstaltung wurde bewusst als „Präsenz-Event“ von den Veranstaltern durchgeführt, was von den doch rund 40 Besuchern durchaus positiv empfunden wurde. Auch die dem Vortrag sich anschließenden Fragen und Diskussionen zeigten, dass zum einen dieses Format (Präsenz-Veranstaltung) wie auch die Themen für die im höchsten Maße interessierten Besucher überaus anregend waren.

Der Vortrag mit anschließender Diskussion am 17. September 2020 in der Kulturfabrik Koblenz fand im Rahmen der „Koblenzer Wochen der Demokratie“ statt und wurde gefördert durch das Programm „Demokratie leben!“. Organisiert wurde die Veranstaltung von dem von dem Verein Pro Justiz Rheinland e.V. und der Stadt Koblenz.

Rechtsanwalt Arno Gerlach hat zu aktuellen Fragen rund um die (rechtlichen) Auswirkungen der Corona-Pandemie auf unsere Grundrechte vortragen. Der Fachanwalt für Verwaltungsrecht von der renommierten Rechtsanwaltskanzlei Dr. Martini, Mogg, Vogt, Koblenz hat intensiv das rechtliche Umfeld der (aktuellen) Beschränkungen und Schutzmaßnahmen dargestellt und die schwierige – aber absolut notwendige – Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und (massiven) Eingriffen in die Grundrechte (wie z.B. Freiheit der Person, Berufsausübungsfreiheit, Eigentum) auch anhand von aktuellen Beispielen verdeutlicht.

Dabei wurde auch die infektionsschutzrechtliche Generalklausel nach dem Infektionsschutzgesetz und ausgewählte Maßnahmen der Coronabekämpfungsverordnung in Rheinland-Pfalz, z.B. Quarantäne, Schließung von Betrieben und Einrichtungen (Schulen etc.) wie auch zum Mund-/Nasenschutz kritisch zur Sprache gebracht.

Es folgte dann eine durchaus lebhafte Diskussion mit den rund 40 anwesenden und sehr interessierten Besuchern.