Pro Justiz Rheinland e.V.

Ausbau und Sicherung der Demokratie – in Polen und in Deutschland. Am 14. Mai 2024 um 17.00 Uhr Im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 156068 Koblenz Prof. Dr. Dr. h.c. F. Zoll,Universität Krakau und Universität Osnabrück Prof. Dr. M. Cornils,Universität Mainz Extremismus und Rechtsruck in Europa – was bedeutet das für unsere Demokratie ? Extremismus und Rechtsruck in Europa – was bedeutet das für unsere Demokratie ?Die Unabhängigkeit der Justiz ist in Gefahr, dem Rechtsstaat droht Schaden. Diese inzwischen deutlich vernehmbaren…

Weiterlesen Weiterlesen

40. Jubiläums-Turnier auf der Insel Niederwerth am 21. Juni 2024 Das seit Jahrzehnten alljährliche Justizfußballturnier auf der Rheininsel Niederwerth konnte im Zuge der Corona-Beschränkungen in den vergangenen Jahren leider nicht fortgeführt werden. Nachdem nunmehr glücklicherweise derartige Veranstaltungen wieder ohne Beschränkungen stattfinden können, wäre es schade, wenn das Turnier gleichwohl dauerhaft in Wegfall geriete. Dies gilt umso mehr, als es sich bei einer Neuauflage um ein Jubiläum, nämlich das 40. Turnier, handeln würde. Diese Turniere waren auch immer eine schöne und…

Weiterlesen Weiterlesen

Wie kommen wir zu besseren / verständlicheren Gesetzen? Einbeziehung von Experten / Interessenvertretern / Verbänden  Bürgern: Mitnehmen und klare Kommunikation der gesamten Gesellschaft und Wirtschaft durch die Politik  Beteiligung an der Schaffung neuer Standards. Priorisierung von Themen. Heizungsgesetz – Erneuerbare Energiengesetz, Haushalt – Justiz wird gezwungen einzugreifen – Folge: Kürzung von Fördergeldern notwendig   Welche Maßnahmen zur Entbürokratisierung sind geplant? Reduzierung von Dokumentations- und Nachweispflichten? Nachhaltigkeitsberichtserstattungen auch auf die Möglichkeiten kleiner und mittlerer Betriebe orientieren Ständige Anpassung an…

Weiterlesen Weiterlesen

Die Auseinandersetzung und Aufarbeitung des verbrecherischen Wirkens in der NS-Zeit von 1933 bis 1945 weist zahlreiche unterschiedliche Facetten auf: Von der Betrachtung und Ehrung einzelner Schicksale von Verfolgten und Ermordeten, dem Gedenken an die Opfer bis hin zur gerichtlichen Aufarbeitung des mörderischen und menschenverachtenden Handelns Einzelner oder ganzer Institutionen reichen die Versuche der Aufarbeitung dieser unfassbaren Vorgänge durch uns, die Nachfolgegenerationen. Unter dem Motto #NieWiederIstJetzt – Wege der Aufarbeitung der NS-Zeit fand am 14. März 2024 im Oberlandesgericht Koblenz eine…

Weiterlesen Weiterlesen

Informationsaustausch im Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht – 14./15. März 2024 Diese von Pro Justiz Rheinland e.V. nun seit mehr als einem Jahrzehnt organisierte Tagung fand wiederum in Diehls Hotel in Koblenz statt.  Es nahmen diesmal 34 Richterinnen und Richter von folgenden Gerichten teil: Bundesgerichtshof, Kammergericht Berlin, OLG Brandenburg, OLG Braunschweig, OLG Dresden, OLG Düsseldorf, OLG Frankfurt, OLG Hamm, OLG Köln, OLG München, OLG Schleswig, OLG Stuttgart, OLG Koblenz. Besprochen wurden zahlreiche Themen und Problemfelder aus dem Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht….

Weiterlesen Weiterlesen

Die Veranstaltung findet am 13. November 2023, 17.00 Uhr im Historischen Rathaussaal, Rathaus Koblenz (Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz) mit folgendem Programm statt: –    17.00 Uhr: Begrüßung und Einführung, VRiOLG a.D. Dr. Peter Itzel, Vorsitzender von Pro Justiz Rheinland e.V., –       17.15 Uhr: Grußwort von Ministerin a.D. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Landesvorsitzende des WEISSER RING e.V. –       17:30 Uhr: „Hass im Netz: Auswirkungen auf Menschen und pädagogische Lösungen“, Universitätsprofessor i.R. Dr. Stefan Aufenanger, Seniorforschungsprofessor für Medienpädagogik an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz –     …

Weiterlesen Weiterlesen

Zum 3. Koblenzer Tag des Amtshaftungsrechts hatte die Rechtsanwaltskammer Koblenz und der Verein Pro Justiz Rheinland in Diehls Hotel, Koblenz  eingeladen. Zahlreiche Fälle, in denen Bürger zu Schaden gekommen sind und die nun von Staat und Kommunen Ersatz verlangen, waren Gegenstand dieses hochkarätig besetzten Fachaustauschs zwischen Anwälten, Richtern und Hochschullehrern. Prof. Dr. Shirvani von der Universität Bonn stellte einem höchst interessierten Fachpublikum die Ansprüche von Bürgern und Gewerbebetrieben nach rechtswidrigen Corona-Schutzverordnungen dar, über die bislang Gerichte noch nicht abschließend entschieden…

Weiterlesen Weiterlesen

Am 23. März 2023, 18.00 Uhr findet im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz diese Vortragveranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion statt. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, dem Deutschen Richterbund – Bezirk Koblenz und der Rechtsanwaltskammer Koblenz durchgeführt. Diskutiert werden schwerpunktmäßig die Themen: Hass, Persönlichkeitsrecht, freie Meinungsäußerung, Schmähkritik– Abgrenzungen, was ist erlaubt, was verboten – / Prof. Dr. C. Gomille, Universität des Saarlandes /___________________ Abwehr-, Schutzmöglichkeiten für Betroffene, Gesellschaft –Auskunft, Unterlassenbegehren, Schadensersatz etc. /  Prof. Dr. T. Enders,…

Weiterlesen Weiterlesen

Am 23. März 2023, 18.00 Uhr findet im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz eine Veranstaltung zu „Hass im Netz … und auch sonst“ statt. Durch Vorträge und in einer Podiumsdiskussion werden die Erscheinungsformen, die strafrechtliche Relevanz, auch die Auswirkungen auf den Einzelnen und die Gesellschaft sowie Schutz- und Abhilfemaßnahmen gegen dieses sozialschädliche Phänomen durch renommierte Fachleute dargestellt. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, dem Deutschen Richterbund – Bezirk Koblenz und der Rechtsanwaltskammer Koblenz durchgeführt werden. Folgeveranstaltungen…

Weiterlesen Weiterlesen

Bitte vormerken :   Am 14. September 2022 – 18.00 Uhr – findet die Mitgliederversammlung mit Wahlen des Vorstandes im Weindorf Koblenz statt.   Nach den gelungenen Veranstaltungen zu „Rechtstaat und Polen“, „Fragen der Solidarität in Pandemie-Zeiten“, der Fachtagung Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht und dem 2. Koblenzer Tag des Amtshaftungsrechts ist der Verein weiter aktiv. Die Orientierende Rechtsberatung für die schwer betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Ahr-Tat läuft weiter als Kooperationsveranstaltung mit der Handwerks- und der Rechtsanwaltskammer Koblenz sowie der…

Weiterlesen Weiterlesen