Pro Justiz Rheinland e.V.

Auf Einladung des Koblenzer MdL´s von Heusinger besuchte eine kleine Delegation unseres Vereins den Mainzer Landtag. Das fand im Rahmen von Gesprächen mit den örtlichen MdB´s und MdL´s statt, bei denen es vor allem darum ging und geht, wie Gesetze besser gestaltet werden können. Dies vor allem auch deshalb, damit Bürgerinnen und Bürger, Handwerker und Gewerbetreibende für ihre Zukunft und Investitionen Planungssicherheit haben. Damit verbunden wäre dann auch ein größeres Vertrauen in die Funktions-, Reaktions- und Innovationsfähigkeit unseres Staates und…

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Bitte vormerken Am Mittwoch, dem 20. November 2024 – 17.30 Uhrfindet die Mitgliederversammlung von Pro Justiz Rheinland e.V.mit Wahlen des Vorstandes im Weindorf Koblenz statt.

Als Koblenzer Leitfigur gründete unser Altoberbürgermeister Dr. Schulte-Wissermann (SchuWi) gemeinsam mit Persönlichkeiten aus Justiz, Wirtschaft, Wissenschaft und der breiten Öffentlichkeit 2011 den Verein Pro Justiz Rheinland e.V., der in politisch unruhigen Zeiten, gegen den massiven Widerstand der damaligen Regierungsparteien, den Bestand des Justizstandortes Koblenz sicherte. Eberhard Schulte-Wissermanns nicht nachlassendes Engagement, seine Überzeugungs- und Motivationskraft bewegten und aktivierten viele Bürgerinnen und Bürger. Dies alles sicherte ihm höchste und breite Anerkennung. Nicht nur der Verein, auch Koblenz und das Justizwesen – vor…

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Am 14. Mai 2024 um 17.00 Uhr Im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 156068 Koblenz Prof. Dr. Dr. h.c. F. Zoll,Universität Krakau und Universität Osnabrück Prof. Dr. M. Cornils,Universität Mainz Veranstalter : Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Rechtsanwaltskammer Koblenz, Deutscher Richterbund Ortsverein Koblenz und Pro Justiz Rheinland e.V.   Die gut besuchte Veranstaltung mit den hochkarätigen Referenten beleuchtete viele Aspekte der momentanen und abschätzbaren Lage der Demokratie, vor allem auch des Rechtsstaates in Polen und in Deutschland. Über die Erfahrungen in Polen berichtete Professor…

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40. Jubiläums-Turnier auf der Insel Niederwerth am 21. Juni 2024 Nach Corona u.a. fand das seit Jahrzehnten alljährliche Justizfußballturnier der Justiz auf der Rheininsel Niederwerth wieder statt. Diese Turniere waren und sind auch immer eine schöne und gern genutzte Gelegenheit zum Zusammentreffen der Justizangehörigen aus ganz verschiedenen Bereichen. Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V. hatte sich bekanntlich bereits anlässlich der Neuaufstellung des Justizfußballturniers im Jahr 2017 sowie in den Folgejahren entsprechend engagiert mit dem Ziel der Sicherung einer nachhaltigen finanziellen Basis der…

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Fachgespräch zwischen dem Vorstand von Pro Justiz Rheinland e.V. und dem Justiz-Staatssekretär Dr. M. Frey am 19. März 2024 Nicht nur die Wirtschaftsverbände wie die im Vorstand von Pro Justiz Rheinland e.V. vertretene Handwerkskammer sowie die IHK sondern auch breite Teile der Bevölkerung kritisieren die ständig neue Flut von Gesetzen und anderen Vorschriften, insbesondere dann, wenn diese innerhalb kürzester Zeit wieder geändert werden. Eine Planungssicherheit ist hierdurch weder für die Wirtschaft noch für den einzelnen Bürger zu erreichen. Neben dem…

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Die Auseinandersetzung und Aufarbeitung des verbrecherischen Wirkens in der NS-Zeit von 1933 bis 1945 weist zahlreiche unterschiedliche Facetten auf: Von der Betrachtung und Ehrung einzelner Schicksale von Verfolgten und Ermordeten, dem Gedenken an die Opfer bis hin zur gerichtlichen Aufarbeitung des mörderischen und menschenverachtenden Handelns Einzelner oder ganzer Institutionen reichen die Versuche der Aufarbeitung dieser unfassbaren Vorgänge durch uns, die Nachfolgegenerationen. Unter dem Motto #NieWiederIstJetzt – Wege der Aufarbeitung der NS-Zeit fand am 14. März 2024 im Oberlandesgericht Koblenz eine…

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Informationsaustausch im Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht – 14./15. März 2024 Diese von Pro Justiz Rheinland e.V. nun seit mehr als einem Jahrzehnt organisierte Tagung fand wiederum in Diehls Hotel in Koblenz statt.  Es nahmen diesmal 34 Richterinnen und Richter von folgenden Gerichten teil: Bundesgerichtshof, Kammergericht Berlin, OLG Brandenburg, OLG Braunschweig, OLG Dresden, OLG Düsseldorf, OLG Frankfurt, OLG Hamm, OLG Köln, OLG München, OLG Schleswig, OLG Stuttgart, OLG Koblenz. Besprochen wurden zahlreiche Themen und Problemfelder aus dem Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht….

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Die Veranstaltung findet am 13. November 2023, 17.00 Uhr im Historischen Rathaussaal, Rathaus Koblenz (Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz) mit folgendem Programm statt: –    17.00 Uhr: Begrüßung und Einführung, VRiOLG a.D. Dr. Peter Itzel, Vorsitzender von Pro Justiz Rheinland e.V., –       17.15 Uhr: Grußwort von Ministerin a.D. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Landesvorsitzende des WEISSER RING e.V. –       17:30 Uhr: „Hass im Netz: Auswirkungen auf Menschen und pädagogische Lösungen“, Universitätsprofessor i.R. Dr. Stefan Aufenanger, Seniorforschungsprofessor für Medienpädagogik an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz –     …

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Zum 3. Koblenzer Tag des Amtshaftungsrechts hatte die Rechtsanwaltskammer Koblenz und der Verein Pro Justiz Rheinland in Diehls Hotel, Koblenz  eingeladen. Zahlreiche Fälle, in denen Bürger zu Schaden gekommen sind und die nun von Staat und Kommunen Ersatz verlangen, waren Gegenstand dieses hochkarätig besetzten Fachaustauschs zwischen Anwälten, Richtern und Hochschullehrern. Prof. Dr. Shirvani von der Universität Bonn stellte einem höchst interessierten Fachpublikum die Ansprüche von Bürgern und Gewerbebetrieben nach rechtswidrigen Corona-Schutzverordnungen dar, über die bislang Gerichte noch nicht abschließend entschieden…

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