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Category: Allgemein

… und es ist wie in guten (?) alten Zeiten – als das OLG geschlossen werden sollte !

… und es ist wie in guten (?) alten Zeiten – als das OLG geschlossen werden sollte !

Der Verein hat nachfolgende Pressemitteilung rund um gewisse Äußerungen , Handlungen unserer Integrationsministerin den Medien zur Verfügung gestellt .       Pro Justiz Rheinland e.V.~   Koblenz, den 4. Februar 2018 Pressemitteilung   Rechtskunde für Ministerin Spiegel   Pro Justiz Rheinland e.V. bietet der rheinland-pfälzischen Integrationsministerin Teilnahme am Rechtskundeunterricht für Migranten an –   Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V., der sich maßgeblich für den Erhalt von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz eingesetzt hat, fördert die Integration von Migranten in unseren…

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An alle Mitglieder – Rundbrief des Vorsitzenden Dr. Eberhard Schulte-Wissermann

An alle Mitglieder – Rundbrief des Vorsitzenden Dr. Eberhard Schulte-Wissermann

Sehr geehrte Vereinsmitglieder, nachstehend informiere ich über die nächsten Veranstaltungen und laufende Aktionen: 1. Am 25.10.2016; 18:30 Uhr ist der Minister der Justiz, Herbert Mertin, unser Gast. Voraussichtlich wird er über die Probleme des neuen Sexualstrafrechts für die Strafverfolgungsbehörden und Gerichte sprechen und diskutieren. Veranstaltungsort ist die „Rotunde“ des Bauern- und Winzerverbandes in der Karl-Tesche Str. 3. Eine Einladung folgt. 2. Am 25.10.2016 um 17:00 Uhr findet auch die Mitgliederversammlung in der „Rotunde“ statt. Wegen der Schwierigkeiten der Eintragung des…

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Podiumsdiskussion: Haftung der Bundeswehr bei Auslandeinsätzen – „Kundus und keine Ende“

Podiumsdiskussion: Haftung der Bundeswehr bei Auslandeinsätzen – „Kundus und keine Ende“

Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V. lädt ein zu seiner öffentlichen Veranstaltung Haftung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen – Kundus und kein Ende – am Donnerstag, den 10. März 2016, 18.00 Uhr im historischen Rathaussaal der Stadt Koblenz, Jesuitenplatz. Die Veranstaltung wird eröffnet durch den Justizminister von Rheinland-Pfalz, den Staatsrechtler Prof. Dr. Gerhard Robbers. Es folgt eine Podiumsdiskussion, an der u.a. die jeweiligen Prozessbevollmächtigten des „Kundus-Verfahrens“ vor dem Oberlandesgericht Köln teilnehmen werden. Weitere Informationen : Bei dem Luftangriff, der von einem…

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Justizreform – Vorstellungen der Landesregierung

Justizreform – Vorstellungen der Landesregierung

Pro Justiz Rheinland e. V. lädt ein zu einer öffentlichen Veranstaltungen in den Räumen der IHK Koblenz Justizreform – Vorstellungen der Landesregierung Es sprechen: Prof. Dr. Gerhard Robbers – Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Bertram Weirich– stellvertretender Hauptgeschäftsführer der IHK Koblenz Justizrat Gerhard Leverkinck – Präsident der Rechtsanwaltskammer Koblenz Anschließend besteht die Möglichkeit zur Diskussion. Ort: IHK Koblenz, Schloßstraße 2, Koblenz Zeit: Mittwoch, 25. November 2015 Wir bitten um Anmeldung bis 20. November 2015 unter 0261/30335-79 (Frau Höger) oder…

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Presse und Meinungsfreiheit und ihre Grenzen

Presse und Meinungsfreiheit und ihre Grenzen

Pro Justiz Rheinland e. V. lädt ein zur öffentlichen Veranstaltung mit Diskussion „Presse und Meinungsfreiheit und ihre Grenzen“ am Donnerstag, 21. Mai 2015, 18:00 Uhr, im Historischen Rathaussaal, Koblenz. Für das Podium konnten wir gewinnen: Jacques Tilly, Entscheider Karneval Düsseldorf, Regionaldekan Hans Lambert, langjähriges Mitglied im Rundfunkrat des SWR, Prof. Dr. Matthias Cornils, Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Dr. Thomas Stahnecker, Richter am OVG und Sprecher der Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Moderation: Dr. Olaf Kapp, SWR

Einladung zur Mitgliederversammlung am 21. Mai 2015

Einladung zur Mitgliederversammlung am 21. Mai 2015

Am 21. Mai 2015 findet um 17.00 Uhr im Historischen Rathaussaal, Koblenz eine Mitgliederversammlung statt, zu der ich Sie herzlich einlade. Einziger Tagesordnungspunkt: Neuwahl des Vorstandes (eine neue Entscheidung des OLG Zweibrücken beanstandet die „Blockwahl“ bei der letzten Wahl) Mit freundlichen Grüßen Dr. Eberhard Schulte-Wissermann für den Vorstand

3. Fachtagung Amts- und Staatshaftungsrecht

3. Fachtagung Amts- und Staatshaftungsrecht

Mit Unterstützung des Vereins Pro Justiz Rheinland e.V. findet am 19. und 20. März 2015 die 3. Fachtagung zum Amts- und Staatshaftungsrecht statt. Nach den beiden erfolgreichen Veranstaltungen in den vorangegangenen Jahren treffen sich erneut mehr als 30 Richterinnen und Richter zahlreicher Oberlandesgerichte in Koblenz, um sich über Fachfragen rund um das Amts- und Staatshaftungsrecht auszutauschen. An der Tagung wird voraussichtlich auch der Vizepräsident des Bundesgerichtshofs Wolfgang Schlick teilnehmen.

Quo vadis Amts- und Staatshaftungsrecht? Wie geht und wie soll der Staat mit dem Bürger zugefügtem Unrecht umgehen?

Quo vadis Amts- und Staatshaftungsrecht? Wie geht und wie soll der Staat mit dem Bürger zugefügtem Unrecht umgehen?

Veranstaltungshinweis Im Rahmen der von dem Verein Pro Justiz Rheinland e. V. organisierten 3. Fachtagung im Amts- und Staatshaftungsrecht, die in der Zeit vom 19. bis 20. März 2015 in Koblenz stattfindet, lädt der Pro Justiz Rheinland e. V. am 19. März 2015, 18:00 Uhr Weindorf Koblenz – Nahe-Haus (Julius-Wegeler-Straße 2) ein zur öffentlichen Podiumsdiskussion mit dem Thema: „Quo vadis Amts- und Staatshaftungsrecht?“ Einführungsreferat: „Wie geht und wie soll der Staat mit dem Bürger zugefügtem Unrecht umgehen?“ Oberbürgermeister a.D. Dr….

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Veranstaltungshinweise

Veranstaltungshinweise

Pro Justiz Rheinland e. V. – Freundeskreis des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz weist auf folgende Veranstaltungen im Rahmen der Ringvorlesungen der Universität Koblenz-Landau, Campus Koblenz hin: Ruanda – Anatomie eines Völkermordes, Vortrag von Prof. Dr. E. Fischer (Koblenz) Dienstag, 20. Januar 2015, 18:00 Uhr s. t. Uni Koblenz, Raum D 239 Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Historische Entwicklung und aktuelle Regelung, Vortrag von Prof. Dr. K. Ambos (Göttingen), Dienstag, 27. Januar 2015, 17:00 Uhr s. t., Uni Koblenz, Raum D…

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„Bürgerbeteiligung gesetzlicher Status Quo und sinnvolle Weiterentwicklung“

„Bürgerbeteiligung gesetzlicher Status Quo und sinnvolle Weiterentwicklung“

Der Verein Pro Justiz Rheinland e. V. – Freundeskreis des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz lädt ein zur Podiumsdiskussion „Bürgerbeteiligung gesetzlicher Status Quo und sinnvolle Weiterentwicklung“ Nach Begrüßung durch Herrn Prof. Dr. Matthias Jung, Professor für Philosophische Ethik und Rechtsphilosophie am Institut für Kulturwissenschaft an der Universität Koblenz-Landau, Campus Koblenz, folgt ein Impulsreferat von Frau Dr. Johanna Becker, Leiterin der Leitstelle Ehrenamt und Bürgerbeteiligung der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Podium: Dr. Johanna Becker, Staatskanzlei Rheinland-Pfalz Dr. Peter Itzel, Vorsitzender Richter am OLG…

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