Pro Justiz Rheinland e.V. besucht den Landtag von Rheinland-Pfalz am 20. Februar 2025
Auf Einladung des Koblenzer MdL´s von Heusinger besuchte eine kleine Delegation unseres Vereins den Mainzer Landtag. Das fand im Rahmen von Gesprächen mit den örtlichen MdB´s und MdL´s statt, bei denen es vor allem darum ging und geht, wie Gesetze besser gestaltet werden können. Dies vor allem auch deshalb, damit Bürgerinnen und Bürger, Handwerker und Gewerbetreibende für ihre Zukunft und Investitionen Planungssicherheit haben. Damit verbunden wäre dann auch ein größeres Vertrauen in die Funktions-, Reaktions- und Innovationsfähigkeit unseres Staates und der Demokratie.
Bei dem Besuch in Mainz am 20. Februar 2025 hatten wir Gelegenheit zu Gesprächen mit unserem Gastgeber, Herrn MdL von Heusinger, der weitere kompetente Rechtspolitiker der SPD und der Freien Wähler sowie den leider jüngst verstorbenen Justizminister Mertin hinzugebeten hatte. Es folgte eine recht lebhafte Diskussion, in der vor allem auch die politischen Zwänge und Gegebenheiten in Gesetzgebungsverfahren dargestellt wurden, was bei uns nicht nur reine Zufriedenheit auslöste. Bemerkenswert war aber auch – positiv ! –, dass unsere Gesprächspartner aus verschiedenen Lagern der Politik recht konstruktiv – auch und gerade miteinander (3 Tage vor der Bundestagswahl) – umgingen.

Auf der Zuschauertribüne nahmen wir teil an einer Sitzung und dem Meinungsaustausch über die Klimapolitik der Landesregierung und konnten uns so ein Bild über Argumente, Rhetorik, Respekt und Diskussionskultur der einzelnen Redner der verschiedenen Parteien machen.
Vielleicht trifft ja auch die Einschätzung eines (ungenannt bleibenden) Politikers zu :
Die konstruktive Arbeit wird in den Ausschüssen gemacht; im Plenum dominiert die Außendarstellung – schon wegen den anwesenden Medien (Radio, Fernsehen, Presse) und den Zuschauern.
Den Abschluss bildete dann ein Eintopfessen in der Landtagskantine, bei dem wir uns nochmals über die gewonnenen Erkenntnisse austauschen konnten, wobei von allen Teilnehmern der Besuch als höchst interessant gewertet wurde.
Als Verein können wir nur mitteilen:
Wir bleiben an dem Thema dran (s.oben) und werden weitere Gespräche führen – nach der Wahl !
Bitte schon mal vormerken:
Am 2. Juli 2025 kommt Herr Dr. Thomas de Maizière zu einem entsprechenden Vortrag zu uns nach Koblenz!