Pro Justiz Rheinland e.V. – Seite 9 – FREUNDESKREIS DES OBERLANDESGERICHTES UND DER GENERALSTAATSANWALTSCHAFT KOBLENZ

Pro Justiz Rheinland e. V. lädt ein zur Podiumsdiskussion am 29. September 2011

22. September 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Inzwischen mehr als 60.000 Unterschriften für den Erhalt von OLG und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz. Unter dem Titel „Strukturreform, Selbstverwaltung der Justiz – aktuelle Aspekte, Ziele und Erwartungen“ findet im Rahmen des Tages der offenen Tür von Generalstaatsanwaltschaft und Oberlandesgericht Koblenz eine durch den Verein Pro Justiz Rheinland e. V. veranstaltete Podiumsdiskussion statt. Diskutieren werden Jochen Hartloff, Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Justizrat Friedrich Jansen, Präsident der Rechtsanwaltskammer Koblenz, Dr. Alexander Saftig, Landrat des Landkreises Mayen-Koblenz, Christine Theobald-Frick, Vorsitzende des Anwaltsvereins…

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Danke!

30. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Mitgliederversammlung des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V. am 22. August 2011

23. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Koblenz. Am gestrigen Nachmittag fand im historischen Rathaussaal die zweite Mitgliederversammlung des Vereins pro Justiz Rheinland e.V. statt. Gut 180 der inzwischen circa 580 Mitglieder waren hierzu erschienen. Der Vorsitzende, Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, berichtete über die aktuelle Entwicklung und bezeichnete dabei die Einsetzung einer Expertenkommission durch die Landesregierung als Erreichung eines Etappenziels bei den Bemühungen um den Erhalt von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz. Nun gelte es, weiterhin im Dialog mit der Landesregierung aber auch wachsam zu bleiben und auch…

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BUGA 2011: Dr. Schulte-Wissermann und Dr. Itzel bei Willi & Ernst

19. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Sonntag, 21. August 2011, ab 11.00 Uhr, Sparkassenbühne. Willi & Ernst, die Kowelenzer Rentner ohne Grenzen, interviewen Eberhard Schulte-Wissermann, Kowelenzer Oberbürgermeister a. D. und Vorsitzender des Vereins Pro Justiz Rheinland e.V. sowie Peter Itzel, Vorsitzender des Richterrats des OLG Koblenz. Zur Sprache kommen Kowelenzer Themen wie BUGA und Erhalt von Generalstaatsanwaltschaft und OLG.

Pro Justiz Rheinland e. V. wünscht engere Verzahnung der Expertenkommission mit den Experten der rheinland-pfälzischen Justiz

16. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Schulte-Wissermann: Kommission muss Arbeit zügig aufnehmen! „Mit der jetzt erfolgten Benennung weiterer Mitglieder der Expertenkommission zur Justizreform geht die Landesregierung einen weiteren Schritt in die richtige Richtung“, sagte der Vorsitzende des Vereins Pro Justiz Rheinland e. V., Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, heute in Koblenz. „Die nun benannten weiteren Mitglieder sind alle ausgewiesene Kenner ihrer jeweiligen Fachgebiete. Wir hätten uns jedoch eine Berücksichtigung der von Seiten des Richterrates vorgeschlagenen Experten aus der rheinland-pfälzischen Justiz gewünscht. Im Hinblick auf die Ermittlung von Einsparpotential…

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Pro Justiz Rheinland e. V. begrüßt Entscheidung der Landesregierung für eine ergebnisoffene Prüfung

9. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

„Wir nehmen zur Kenntnis, dass sich die Landesregierung mit der jetzt bekannt gegebenen Entscheidung, eine unabhängige Expertenkommission mit einer Prüfung einer möglichen Justizreform zu beauftragen, eine unserer wesentlichen Forderungen teilweise zu eigen macht.“ erklärte der Vorsitzende des Vereins Pro Justiz Rheinland e.V., Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, heute in Koblenz. „Kritisch betrachten wir allerdings, dass die Aufgabenstellung an die Expertenkommission als Ausgangspunkt die Prüfung der im Koalitionsvertrag vorgegebenen Verlagerung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft nach Zweibrücken beinhaltet. Ob damit eine wirklich ergebnisoffene Prüfung…

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Mitgliederversammlung Montag, den 22.08.2011, 17:00 Uhr

4. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Liebe Freunde des OLG und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, zu einer Versammlung der Mitglieder (und möglichen neuen Mitgliedern) laden wir ein für Montag, den 22.08.2011, 17:00 Uhr Rathaus Koblenz Rathaussaal Eingang Jesuitenplatz Vorläufige Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Sachstand der Umsetzung der Koalitionsvereinbarung und des Protestes gegen diese Vereinbarung 3. weitere Aktionen 4. Bestellung eines Pressesprechers (Richter Buss) 5. Informationen zum Verein (z.B. Mitgliederentwicklung, Beiträge, Formulare) 6. nächster Termin, Verschiedenes Wir hoffen auf eine zahlreiche Teilnahme. Mit freundlichen Grüßen Dr. Schulte-Wissermann Vorsitzender

Wir Koblenzer haben verstanden … Ein Leserbrief von Hans-Josef Graefen

1. August 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Nachdem die Koalitionäre am 28.04.2011 in einer Tag- und Nebelaktion den völlig überraschten Behördenleitern und Mitarbeitern des Oberlandesgerichts und der Generalstaatsanwaltschaft sowie einer staunenden Öffentlichkeit über die Medien kalt lächelnd die Zusammenführung beider Oberlandesgerichte am Standort Zweibrücken verkündet hatten, stellte sich schon binnen weniger Tage heraus, dass dieser Beschluss ohne jede Faktenlage, Berechnungen oder Erhebungen gefasst und die basisorientierten GRÜNEN nicht einmal so richtig mitbekommen hatten, was sie da eigentlich beschlossen haben. Die mangelnde Kommunikation und völlige Konzeptionslosigkeit dieses Vorhabens…

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Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 26. Juli 2011 hinsichtlich der Besetzung der Präsidentenstelle des Oberlandesgerichts Koblenz erklärt der Verein Pro Justiz Rheinland e.V.:

28. Juli 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Wir begrüßen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, auch im Interesse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Oberlandesgerichts, die zusätzlich zu den Hiobsbotschaften der letzten Wochen und Monate auch lange Zeit ohne Vorgesetzten auskommen mussten. Für sie besteht nun wenigstens die begründete Aussicht, in naher Zukunft wieder unter der Leitung eines Präsidenten arbeiten zu können. Dies ist umso wichtiger, da nur durch die Besetzung der Präsidentenstelle der derzeit herrschende verfassungswidrige Zustand – nämlich das Fehlen des gesetzlichen Richters in der Person des Präsidenten…

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Auflösung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – ein massiver Angriff auf anerkannte Werte unserer Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenlebens

28. Juli 2011 Georg Schneider Kommentare 0 Kommentare

Weit über 550 Mitglieder sind inzwischen dem Verein Pro Justiz Rheinland e.V. beigetreten, der für den Erhalt des Oberlandesgerichtes Koblenz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz als selbstständige Institutionen der rheinland-pfälzischen Justiz eintritt. Nicht nur Juristen, auch Bürger, Unternehmen, berufsständische Organisationen, ganze Städte und Landkreise engagieren sich für ihr OLG und ihre Generalstaatsanwaltschaft. Mit seiner am 30. Juni 2011 einstimmig verabschiedeten KOBLENZER ERKLÄRUNG hat der Verein Pro Justiz Rheinland e. V. seine Position zu den Plänen der Landesregierung, Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz…

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