Auflösung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – ein massiver Angriff auf anerkannte Werte unserer Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenlebens

Auflösung von Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz – ein massiver Angriff auf anerkannte Werte unserer Demokratie und des gesellschaftlichen Zusammenlebens

Weit über 550 Mitglieder sind inzwischen dem Verein Pro Justiz Rheinland e.V. beigetreten, der für den Erhalt des Oberlandesgerichtes Koblenz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz als selbstständige Institutionen der rheinland-pfälzischen Justiz eintritt. Nicht nur Juristen, auch Bürger, Unternehmen, berufsständische Organisationen, ganze Städte und Landkreise engagieren sich für ihr OLG und ihre Generalstaatsanwaltschaft.
Mit seiner am 30. Juni 2011 einstimmig verabschiedeten KOBLENZER ERKLÄRUNG hat der Verein Pro Justiz Rheinland e. V. seine Position zu den Plänen der Landesregierung, Oberlandesgericht und Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zu schließen, klar und unmissverständlich dargelegt.
Die KOBLENZER ERKLÄRUNG nennt sieben massive Angriffe auf anerkannte Werte und Errungenschaften unserer Gesellschaft, die mit dieser politischen Zielsetzung der Regierungskoalition verbunden sind. Der Verein Pro Justiz Rheinland e.V. wird sich mit allen rechtlich zulässigen und tatsächlich möglichen Mitteln gegen dieses sachlich durch nichts zu begründende Vorhaben zur Wehr setzen.

„Eine überwältigende Zahl von Bürgerinnen und Bürgern – inzwischen ca. 33.000, die mit ihren Unterschriften ihre Solidarität bekundet haben – gibt uns Recht!“

Anliegend finden Sie die KOBLENZER ERKLÄRUNG im Wortlaut.

Nähere Auskünfte über den Verein Pro Justiz Rheinland e.V. und seine Aktivitäten erhalten Sie von:
– Eberhard Schulte-Wissermann (Vorsitzender),
– Dr. Peter Itzel, Koblenz (Vorstandsmitglied),
– Ingo Buss, (Pressesprecher)
Tel. 0173/3428880, e-mail IngoBuss@gmx.de,

oder im Internet unter: www.pro-justiz-rheinland.de

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.