Koblenzer Tag des Amts- und Staatshaftungsrechts

Koblenzer Tag des Amts- und Staatshaftungsrechts

1. Koblenzer Tag des Amts-und Staatshaftungsrechts am 22. November 2019, 10.00 – 16.00 Uhr in Koblenz, Mercure-Hotel

Sehr geehrte Damen und Herren !

Amts- und Staatshaftung ist für alle Beteiligten ein sensibler Bereich. Dort treffen massiv Interessen geschädigter Bürger und Firmen auf die von staatlichen und kommunalen Institutionen. Oft geht es auch um horrende Ersatzbeträge. Wegen der Bandbreite dieser Rechtsmaterie mit oft verwaltungs- und sozialrechtlichen Vorfragen ist hier besonderes Fachwissen gerade auf Beratungs- und Entscheidungsseite erforderlich.

Mit dem „ 1. Koblenzer Tag des Amts-und Staatshaftungsrechts“ möchten wir, die Rechtsanwaltskammer Koblenz sowie unser Verein Pro Justiz Rheinland e.V. mit Unterstützung der Rechtsanwaltskammer Zweibrücken und des Justizministeriums Rheinland-Pfalz Fachwissen zusammenführen und auch einen hochqualifizierten Informationsaustausch ermöglichen. Wir möchten Rechtsanwältinnen/ Rechtsanwälte mit Vertretern der Wissenschaft, aus Kommunen und weiteren Verwaltungsbereichen sowie Richterinnen und Richtern einladen, sich berufsübergreifend zu informieren und fortzubilden. Hierfür konnten wir höchstqualifizierte Referenten gewinnen.

Nachfolgender Ablauf und Inhalt für den 22. November 2019 ist angedacht, wobei sicherlich genügend Raum für „Informationsaustausch im kleinen Rahmen“ bleiben soll. Die Veranstaltung gilt als anerkannte Fortbildungsveranstaltung für entsprechende Fachanwälte (MedizinR, VerwR)- 5 Std..

Es wird ein Unkostenbeitrag (u.a. für Mittagsimbiß, Pausensnacks etc.) in Höhe von 90 Euro (Studenten, Referendare 45 Euro) erhoben werden.

Vormittag – ab 10.00 Uhr – Allgemeines zum Amts- und Staatshaftungsrecht mit seinen verfahrensrechtlichen Besonderheiten :

Eröffnung und Begrüßung durch Herrn Staatssekretär im Ministerium der Justiz Fernis

Aktuelle Probleme im Amtshaftungsrecht : Vors.Richter und Vizepräsident des BGH a.D. Schlick (45 Min. mit Diskussion)

Danach : Prof. Dr. Cornils, Universität Mainz, Staatshaftung nach Maßgabe des Gesetzes ? Zur Verwaltungsrechtsakzessorietät der Amtshaftung,

und danach RA Prof. Dr. Rohlfing, Göttingen, Ausgewählte verfahrensrechtliche Probleme in Amtshaftungsverfahren – (jeweils 45 Min . m. Diskussion)

Nachmittag : ab 13.30 – Amtshaftung im Gesundheitswesen

Prof. Dr. Rehborn – Amtshaftungsrechtliche Problemfelder im Gesundheitswesen (1 Std. mit Diskussion)

Prof. Dr. I,. Ebsen, Frankfurt, Amtshaftungsrechtliche Problemfelder der gemeinsamen Selbstverwaltung in der gesetzlichen Krankenversicherung und angrenzenden Gebieten (ca. 45 Min.)

Anschl. Podiumsdiskussion mit den Referenten, Frau RiLSG RLP Dr. B. Wiegand und weiteren Fachleuten

Die Veranstalter beabsichtigen, einen dauerhaften und intensiven Informationsaustausch zwischen den mit Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsfragen beschäftigten Berufs- und Personengruppen zu initiieren. Dabei sollen in den nächsten Jahren unterschiedliche thematische Schwerpunkte gesetzt werden sowie möglicherweise auch Diskussionen in kleineren Gruppen und alternative Vortragsformen ermöglicht werden.

Bei Interesse an einer Teilnahme an dieser Veranstaltung und für eine Anmeldung wenden Sie sich bitte an : Rechtsanwaltskammer Koblenz, Frau Goerke, Rheinstraße 24, 56068 Koblenz .

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