Pro Justiz Rheinland e.V.

Informationsaustausch im Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht – 14./15. März 2024 Diese von Pro Justiz Rheinland e.V. nun seit mehr als einem Jahrzehnt organisierte Tagung fand wiederum in Diehls Hotel in Koblenz statt.  Es nahmen diesmal 34 Richterinnen und Richter von folgenden Gerichten teil: Bundesgerichtshof, Kammergericht Berlin, OLG Brandenburg, OLG Braunschweig, OLG Dresden, OLG Düsseldorf, OLG Frankfurt, OLG Hamm, OLG Köln, OLG München, OLG Schleswig, OLG Stuttgart, OLG Koblenz. Besprochen wurden zahlreiche Themen und Problemfelder aus dem Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht….

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Die Veranstaltung findet am 13. November 2023, 17.00 Uhr im Historischen Rathaussaal, Rathaus Koblenz (Gymnasialstraße 1, 56068 Koblenz) mit folgendem Programm statt: –    17.00 Uhr: Begrüßung und Einführung, VRiOLG a.D. Dr. Peter Itzel, Vorsitzender von Pro Justiz Rheinland e.V., –       17.15 Uhr: Grußwort von Ministerin a.D. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, MdL, Landesvorsitzende des WEISSER RING e.V. –       17:30 Uhr: „Hass im Netz: Auswirkungen auf Menschen und pädagogische Lösungen“, Universitätsprofessor i.R. Dr. Stefan Aufenanger, Seniorforschungsprofessor für Medienpädagogik an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz –     …

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Zum 3. Koblenzer Tag des Amtshaftungsrechts hatte die Rechtsanwaltskammer Koblenz und der Verein Pro Justiz Rheinland in Diehls Hotel, Koblenz  eingeladen. Zahlreiche Fälle, in denen Bürger zu Schaden gekommen sind und die nun von Staat und Kommunen Ersatz verlangen, waren Gegenstand dieses hochkarätig besetzten Fachaustauschs zwischen Anwälten, Richtern und Hochschullehrern. Prof. Dr. Shirvani von der Universität Bonn stellte einem höchst interessierten Fachpublikum die Ansprüche von Bürgern und Gewerbebetrieben nach rechtswidrigen Corona-Schutzverordnungen dar, über die bislang Gerichte noch nicht abschließend entschieden…

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Am 23. März 2023, 18.00 Uhr findet im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz diese Vortragveranstaltung mit anschließender Podiumsdiskussion statt. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, dem Deutschen Richterbund – Bezirk Koblenz und der Rechtsanwaltskammer Koblenz durchgeführt. Diskutiert werden schwerpunktmäßig die Themen: Hass, Persönlichkeitsrecht, freie Meinungsäußerung, Schmähkritik– Abgrenzungen, was ist erlaubt, was verboten – / Prof. Dr. C. Gomille, Universität des Saarlandes /___________________ Abwehr-, Schutzmöglichkeiten für Betroffene, Gesellschaft –Auskunft, Unterlassenbegehren, Schadensersatz etc. /  Prof. Dr. T. Enders,…

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Am 23. März 2023, 18.00 Uhr findet im Neuen Justizzentrum Koblenz, Deinhardpassage 1, 56068 Koblenz eine Veranstaltung zu „Hass im Netz … und auch sonst“ statt. Durch Vorträge und in einer Podiumsdiskussion werden die Erscheinungsformen, die strafrechtliche Relevanz, auch die Auswirkungen auf den Einzelnen und die Gesellschaft sowie Schutz- und Abhilfemaßnahmen gegen dieses sozialschädliche Phänomen durch renommierte Fachleute dargestellt. Die Veranstaltung wird gemeinsam mit der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, dem Deutschen Richterbund – Bezirk Koblenz und der Rechtsanwaltskammer Koblenz durchgeführt werden. Folgeveranstaltungen…

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Bitte vormerken :   Am 14. September 2022 – 18.00 Uhr – findet die Mitgliederversammlung mit Wahlen des Vorstandes im Weindorf Koblenz statt.   Nach den gelungenen Veranstaltungen zu „Rechtstaat und Polen“, „Fragen der Solidarität in Pandemie-Zeiten“, der Fachtagung Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht und dem 2. Koblenzer Tag des Amtshaftungsrechts ist der Verein weiter aktiv. Die Orientierende Rechtsberatung für die schwer betroffenen Bürgerinnen und Bürger im Ahr-Tat läuft weiter als Kooperationsveranstaltung mit der Handwerks- und der Rechtsanwaltskammer Koblenz sowie der…

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Am 19. Mai 2022, 10.00 – 16.00 Uhr in Koblenz, Diehls-Hotel Aktuelle höchstrichterliche Rechtsprechung im Amts-, Staatshaftungs- und Entschädigungsrecht –Ersatz- und Entschädigungsleistungen in Pandemiezeiten Amts- und Staatshaftung ist für alle Beteiligten ein sensibler Bereich. Dort treffen massiv Interessen geschädigter Bürger und Firmen auf die von staatlichen und kommunalen Institutionen. Oft geht es auch um horrende Ersatzbeträge. Wegen der Bandbreite dieser Rechtsmaterie mit oft verwaltungs- und sozialrechtlichen Vorfragen ist hier besonderes Fachwissen gerade auf Beratungs- und Entscheidungsseite erforderlich. Mit dem „…

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Öffentliche Veranstaltung von Pro Justiz Rheinland e.V. Grundrechte und Grundpflichten in der Pandemie – Solidarität als Verfassungspflicht? Dr. Lars Brocker, Präsident des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz und des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz. Am 31. März 2022 um 18.00 Uhr im Historischen Rathaussaal, Rathaus Koblenz Die Begrüßung erfolgt durch Oberbürgermeister D. Langner; die Veranstaltung wird musikalisch umrahmt. Krisen bringen oft die guten wie auch die schlechten Eigenschaften und Charakteranlagen der Menschen zu Vorschein – so eine wohl zu Recht häufig geäußerte „Weisheit“. Und so sehen wir in den…

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Unterstützung der Ahr-Tal BewohnerOrientierende Rechtsberatung – Start ab Mitte Februar 2022. Viele im Ahr-Tal Geschädigte stehen nach wie vor vor großen Problemen. Um zumindest die nun ganz verstärkt aufkommenden rechtlichen Fragen in Zusammenhang mit der Flut und deren Bewältigung zu beantworten, haben die Handwerks- und die Rechtsanwaltskammer Koblenz gemeinsam mit der ADD Trier und Pro Justiz Rheinland e.V. ein Unterstützungskonzept für eine schnelle Hilfe erarbeitet. Dieses wird ab Mitte Februar im Ahr-Tal umgesetzt. Unklarheiten bestehen für Mieter wie auch für…

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Die Rechtsanwaltskammer Koblenz, der Deutsche Richterbund – Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte – Bezirksverein Koblenz, die Staatsanwaltschaft Koblenz und Pro Justiz Rheinland e.V. haben am 30. September 2021 gemeinsam in den Räumen der Handwerkskammer Koblenz diese Veranstaltung durchgeführt. Nach dem musikalischen Auftakt durch das Klarinettentrio:  Clara Wagner, Anna Reising,  und Lena Terhorst – Stipendiaten der Getrud-Bienko-Stiftung – fand die Begrüßung durch Pro Justiz Rheinland e.V. und denPräsidenten der Rechtsanwaltskammer Koblenz Justizrat Leverkinck statt. Die Einführung in das…

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